Philipp Haidenbauer
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Philipp Kommentiert E8

Yay, it is not Sunday, so I got a few more days to prepare the new podcast Episode. I can’t believe it is already the eight-episode, which means I’m doing this now for two months.

I’m currently struggling a little bit with themes for the Episode, but I think that has mainly to the with the fact that I don’t get to read the newspaper every day currently.

Episode 8 - Ibiza U-Ausschuss

Philipp Kommentiert. Kommentare zu aktuellen Geschehnissen.

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Anfang Juli startete der Ibiza Untersuchungsausschuss, der eigentlich “Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung” heißt. Kein Wunder das er immer abgekürzt wird.

28 Sitzungen sind geplant, 8 fanden bereits statt. Was passierte bisher?

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Interessanter weise wurde Florian Klenk, Chefredakteur des Falters, als erster Zeuge in den U-Ausschuss geladen. Klenk hat sich Strafrechtlich nicht zu verantworten, wird aber geladen da er einer der wenigen ist, die das komplette Ibiza Video gesehen habe. Nur ein kleiner Kreis von Personen kannte den Vollständigen Inhalt.

Mittlerweile dürften relativ viele Personen den Inhalt des Videos kennen. Was mich auch direkt zum zweiten Punkt bringt. Die Sonderkommision Tape, kurz Soko Tape, die im gegensatz zum U-Ausschuss und zur Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nicht gegen die Politiker sondern gegen die ersteller des Videos ermittelt, erhielt das Video schon vor einiger Zeit.

Es knirscht also etwas zwischen den zuständigen Behörden, wie der Standard schreibt.

Zusätzlich kamen noch ein paar Zuckerl dazu wie man so schön sagt. Erstens, einige geladene Gäste erschienen nicht zur Befragung aufgrund gesundheitlicher Gründe. Gerade in Zeiten einer Pandemie kann man diesen Grund durchaus verstehen, vorallem wenn die betroffenen Personen der Risikogruppe angehören.

Die Opposition hat dann darauf gedrängt das man eventuell ein Gutachten eines Amtsarztes erstellen lassen will. Meines wissen ist dies nicht passiert. Da stellt sich mir die Frage, ob die betreffenden Personen später einvernommen werden? Derzeit befindet sich die Regierung ja auf Lockerungskurs.

Dann wird Berichtet das Anscheined die Befragungen als politische Bühne benutzt werden. Der Kurier schreibt dazu “Kurz kam, lächelte und lies viele Fragen ins leere laufen”.

Das die politisierung des Ausschusses zwar von der Opposition stark bekritelt wird, aber vom Vorsitz kaum bemängelt, liegt vermutlich daran das der Vorsitz von Herrn Sobotka bestritten wird. Er, als Nationalratspräsident vielleicht durchaus für so einen Ausschuss zuständig, aber als ÖVP Angehöriger, vielleicht nicht der Idealste Kandidat. Umsonst kommt von der Opposition kein Aufruf der Abberufung aufgrund von Befangenheit.

Man könnte also Zusammenfassen das es brodelt. Die Opposition scheint genau das zu tun für das sie da ist, unangenehme Fragen stellen.

Leider sind die Protokolle des Ausschusses nicht der öffentlichkeit verfügbar. Als “normale” Wähler und Wählerinnen bekommen wir also nur den Einblick der Medien. Grundsätzlich kein Problem, da wahrscheinlich keienr Zeit hätte die Stundenlangen befragungen zu lesen, aber es wäre sicher interessant nicht nur ein Zitat aus einer Zeitung lesen zu können, sondern auch die zwei drei Sätze davor und danach.

Es bleibt abzuwarten, was am Ende der Ermittlungen stehen wird. Interessant wird auch wenn das Video früher oder später seinen Weg in die Öffentlichkeit findet. Spätestens dann werden auch die Menschen in Österreich mitreden wollen.

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Vielen dank fürs einschalten! Bis zur nächsten Ausgabe von Philipp Kommentiert. Alle Meinungen und Aussagen sind als Kommentar bzw. Leserbrief zu erwähnten Artikeln zu verstehen. Alle Aussagen wurden sorgfältig recherchiert, erfolgen dennoch ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit bzw. Richtigkeit.

Shownotes